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Änderung der Bestimmungen zur Absonderung und Testung

Sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Verordnung Absonderung wurde zum 16. November aufgehoben. Seit heute gilt die Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen.

Für die Schulen bedeutet dies Folgendes:

Ersatz der Absonderungspflicht

Die Absonderungspflicht oder die sie ersetzenden Maßnahmen gelten für alle Personen, ab der Einschulung. Die bisher geltende Absonderungspflicht für positiv auf das Coronavirus getestete Personen wird durch eine Maskenpflicht ersetzt. Der Absonderungspflicht oder den absonderungsersetzenden Maßnahmen unterfallen nur Personen, die von einer zugelassenen Stelle gemäß § 22a Absatz 3 IfSG, also z.B. in einer Teststelle oder in einer Apotheke, positiv getestet wurden. Personen, die sich mit einem Selbsttest positiv auf das Coronavirus getestet haben, ist dringend zu raten, den Kontakt zu anderen Personen zu reduzieren und das Ergebnis durch ein zertifiziertes Testangebot überprüfen zu lassen.

Generell gilt jedoch: Wer krank ist, soll zu Hause bleiben!

Das heißt, symptomatisch erkrankte Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte

sollten auf einen Schulbesuch verzichten. Diese dringende Empfehlung gilt im Übrigen

unabhängig davon, ob die Person mit dem Coronavirus, einem Influenzavirus oder einem anderen Krankheitserreger infiziert ist.

Die Maskenpflicht für positiv auf das Coronavirus getestete Personen gilt

 in Innenräumen, sofern ein physischer Kontakt zu anderen, nicht dem eigenen

Haushalt angehörigen Personen, nicht ausgeschlossen ist und

 im Freien, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht

eingehalten werden kann.

Infizierte Personen, die keine Maske tragen, unterliegen allerdings weiterhin der Absonderungspflicht. Die Teilnahme am Präsenzbetrieb ist also ausgeschlossen, wenn die ab[1]sonderungsersetzende Maßnahme (Tragen einer Maske) nicht eingehalten wird.

Die Maskenpflicht kann erfüllt werden durch das durchgehende Tragen

einer medizinischen Maske oder

einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar).

Ist das Tragen einer Maske z.B. aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, bleibt es

ebenfalls bei der Absonderungspflicht. Es ist also nicht maßgeblich, aus welchen Grün[1]den keine Maske getragen wird. Die Folge (Absonderungspflicht) ändert sich dadurch

nicht.

Sport- und Musikunterricht

Mediziner raten von einer körperlichen Belastung während einer Corona-Infektion ab.

Daher sollten positiv getestete Schülerinnen und Schüler für den Zeitraum der absonderungsersetzenden Maßnahmen nicht aktiv am fachpraktischen Sportunterricht teilnehmen. Sollten gleichwohl positiv getestete Schülerinnen und Schüler am Sportunterricht teilnehmen wollen, müssen sie durchgehend eine Maske tragen.

Das Musizieren mit Blasinstrumenten ist ohne Maske nicht möglich und daher in Innenräumen für den Zeitraum der Maskenpflicht ausgeschlossen. Das Singen ist in Innenräumen mit Maske gestattet.

Insbesondere bei Leistungsfeststellungen und Prüfungen von längerer Dauer kann das Tragen einer Maske als belastend und leistungsmindernd empfunden werden.

Deshalb können sich die der Maskenpflicht unterliegenden Schülerinnen und Schüler entscheiden, ob sie - mit Maske teilnehmen wollen oder - die Maske nicht tragen wollen und aufgrund der Absonderungspflicht als entschuldigt gelten. Bei Leistungsfeststellungen muss die Lehrkraft dann entscheiden, ob eine entsprechende Arbeit nachträglich anzufertigen ist (§ 8 Absatz 4 NVO). Dies gilt insbesondere auch für die Teilnahme an Leistungsfeststellungen und fachpraktischen Prüfungen im Fach Sport.

Die Möglichkeit, einer Leistungsfeststellung aufgrund der Absonderungspflicht entschuldigt fernzubleiben, setzt gemäß § 2 Schulbesuchsverordnung die Glaubhaftmachung des Entschuldigungsgrundes, z.B. durch Vorlage eines positiven PCR-Test- oder eines positiven Schnelltestergebnisses, voraus. Der Test muss unter den Voraussetzungen des § 22 a Absatz 3 IfSG, also z.B. von einem zugelassenen Leistungserbringer, durchgeführt worden sein. Ein Selbsttest genügt hierfür nicht.